Allgemeine Geschäftsbedingungen von
mobile-barstations.com // Görkem Harp
1. Allgemeines, Geltungsbereich
1.1. mobile-barstations.com // Görkem Harp bietet unter anderem auf der Webseite www.mobile-barstations.com den Verkauf sowie die Anmietung von Thekensystemen an. Der Vertrag über die vorgenannten Leistungen kommt mit der 4FLAIR Barschule & Cocktailcatering // Görkem Harp zustande.
Die AGB sind, auch ohne gesonderte Vereinbarung, Grundlage für jedes zukünftige Rechtsgeschäft zwischen mobile-barstations.com // Görkem Harp und dem Kunden. Etwas anderes gilt nur dann, wenn mobile-barstations.com // Görkem Harp mit dem Kunden andere AGB vereinbart. Selbst bei laufender Geschäftsbeziehung schließen die vorliegenden AGB entgegenstehende Bedingungen des Kunden aus.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Unterlagen (Prospekte, Kataloge etc.) von mobile-barstations.com // Görkem Harp, einschließlich der elektronischen Kataloge, sind keine Angebote im Sinne des § 145 BGB, sondern stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar.
2.2 Mit der Bestellung des Kunden erklärt dieser das Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit mobile-barstations.com // Görkem Harp über die in Ziffer 1. genannten Leistungen. Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche zur Durchführung der Bestellung erforderlichen Informationen (Kauf : Designwünsche, Menge; Anmietung : Artikel, Menge, Leistungszeitraum, ggf. Leistungsort) mitzuteilen. Diese Informationen sind Voraussetzung für die Ausführung des Auftrages. Die Produktion der Kauf-Artikel beginnt erst bei endgültiger und verbindlicher Vorlage alle benötigter Informationen.
2.3 Fixe Liefertermine bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
2.4 Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine schriftliche Bestätigung der von ihm übermittelten Bestelldaten per E-Mail. Die Bestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Bestellers dar, sondern dient lediglich der Information des Bestellers, dass seine Bestellung bei mobile-barstations.com // Görkem Harp eingegangen ist. mobile-barstations.com // Görkem Harp überprüft die Verfügbarkeit ihrer Leistungen und behält sich vor, das Angebot innerhalb von 5 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Der Vertrag kommt daher erst zustande, wenn die Auftragsbestätigung versandt wurde und dem Besteller zugegangen ist. Das Angebot gilt als abgelehnt, wenn mobile-barstations.com // Görkem Harp es nicht innerhalb der vorgenannten Frist schriftlich bestätigt.
2.5 Bei fehlender Auftragsbestätigung gilt die Rechnung als Auftragsbestätigung.
3. Vertragsgegenstand
3.1. Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf und/oder die Vermietung diverser Thekensysteme und die damit in Zusammenhang stehenden Dienstleistungen.
3.2. Inhalt und Umfang des Vertrages werden durch die Auftragsbestätigung bestimmt.
3.3 Bei den für den Käufer besonders angefertigten oder speziell beschafften Waren ist ein Rücktritt ausgeschlossen (Kaufobjekte – Sonderanfertigungen).
4. Preise und Lieferung
4.1. Für sämtliche Leistungen von mobile-barstations.com // Görkem Harp gemäß Ziffer 1. gelten die am Tag der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preisangaben sind Nettopreise, die die derzeit gültige Mehrwertsteuer von 19% nicht enthalten; diese wird zusätzlich berechnet.
4.2. Die Preise enthalten nicht etwaig anfallende Nebenkosten, die im Rahmen des Auftrages anfallen.
4.3. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet.
4.4. Die Auslieferung erfolgt ab Lager. Wünscht der Vertragspartner eine Anlieferung durch mobile-barstations.com // Görkem Harp an eine von ihm angegebene Anschrift, so kann mobile-barstations.com // Görkem Harp dem Vertragspartner die hierfür anfallenden Kosten in Rechnung stellen, es sei denn, es ist vertraglich etwas anderes vereinbart.
4.5. Im Falle der Anlieferung hat der Vertragspartner anwesend zu sein.
4.6 Bei Selbstabholung der Ware durch eigene Fahrzeuge oder durch Vertragsspediteur des Käufers geht die Gefahr bei Ausgabe der Ware auf den Käufer über.
5. Zahlung
5.1. Die Gesamtvergütung ist umgehend nach Rechnungserhalt im Voraus fällig und muss umgehend auf das Konto von mobile-barstations.com // Görkem Harp überwiesen werden
5.2. Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn mobile-barstations.com // Görkem Harp über den Rechnungsbetrag verfügen kann.
5.3. Die Produktion der Kauf-Theken erfolgt erst nach vollständiger Zahlung (die Produktions- / Lieferzeit der ‚Handcrafted Mobil-Bars‘ beträgt ca. 10 Wochen)
6. Stornierungen
6.1. Für den Fall, dass der Vertragspartner die beauftragte Leistung storniert, ist die Stornierung nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgt und der mobile-barstations.com // Görkem Harp erfolgreich zugestellt wird.
6.2. Im Falle der wirksamen Stornierung ist der Vertragspartner zur Zahlung folgender Stornogebühren verpflichtet:
- Stornierung 21-14 Kalendertage vor Auftragsdatum
25% des vereinbarten Preises; - Stornierung 13-7 Kalendertage vor Auftragsdatum
50% des vereinbarten Preises; - Stornierung 6-2 Kalendertage vor Auftragsdatum
75 % des vereinbarten Preises; - Stornierung 24 h vor Auftragsdatum
100% des vereinbarten Preises.
6.3. Wird die beauftragte Leistung ohne schriftliche Stornierung nicht in Anspruch genommen, hat der Vertragspartner den vereinbarten Preis ohne Abzüge zu zahlen. Dies auch dann, wenn den Vertragspartner kein Verschulden trifft.
6.4. Eine Stornierung ist ausschließlich bei Mietobjekten möglich; die Beauftragung zur Herstellung von Kaufobjekten ist nicht widerrufbar.
7. Rücktritt
mobile-barstations.com // Görkem Harp ist berechtigt, jederzeit von dem Vertrag zurückzutreten, wenn die Durchführung der Leistung unmöglich wird oder der Vertragspartner eine der ihm nach diesen Vertragsbestimmungen obliegenden Pflichten verletzt, insbesondere die Anzahlung nicht leistet und/oder er sich mit der Zahlung der Gesamtvergütung in Verzug befindet.
8. Pflichten und Haftung des Vertragspartners
8.1. Der Vertragspartner ist verpflichtet, sich bei der Benutzung der vermieteten Gegenstände von mobile-barstations.com // Görkem Harp stets so zu verhalten, wie es die Sicherheit des Betriebs, die eigene Sicherheit sowie die Sicherheit Dritter erfordert. Den Anweisungen der Mitarbeiter von mobile-barstations.com // Görkem Harp ist stets Folge zu leisten.
8.2. Der Vertragspartner ist verpflichtet, den Mietgegenstand während der Mietzeit ordnungsgemäß und pfleglich zu behandeln.
8.3. Der Vertragspartner haftet persönlich und unbegrenzt für alle von ihm verursachten Schäden an den Mietgegenständen und ist verpflichtet, Beschädigungen oder Beschlagnahmungen der Mietsache von mobile-barstations.com // Görkem Harp unverzüglich anzuzeigen.
8.4. Bei der Anbringung von Werbematerial auf den Mietgegenständen ist der Vertragspartner verpflichtet, rückstandslos entfernbares Material zu verwenden und keinesfalls Nägel, Schrauben, Leim oder sonstige schwer zu entfernende Stoffe zu benutzen.
8.5. Der Vertragspartner ist verpflichtet, nach Ablauf der Mietzeit die Mietgegenstände im gleichen Zustand wie übernommen an mobile-barstations.com // Görkem Harp zurückzugeben. Für den Fall, dass eine Abholung durch mobile-barstations.com // Görkem Harp vereinbart ist, ist der Vertragspartner verpflichtet, die Mietgegenstände abholfertig bereit zu halten.
8.6. Besteht die Mietsache aus einer Vielzahl von Einzelteilen und ist eine vollständige Kontrolle zum Zeitpunkt der Rückgabe an mobile-barstations.com // Görkem Harp nicht möglich, akzeptiert der Vertragspartner, dass die Zählung und Schadensfeststellung erst in den Räumen von mobile-barstations.com // Görkem Harp stattfindet. mobile-barstations.com // Görkem Harp stellt in diesem Fall sicher, dass in der Zeit von der Rückgabe bis zur Zählung in ihren Räumen keine Verluste erfolgen können.
8.7. Für den Fall, dass kein fester Rückgabetermin oder die Möglichkeit vorzeitiger Rückgabe vereinbart wurde, ist der Vertragspartner verpflichtet, das Rücknahmeverlangen mindestens 48 Stunden vor der tatsächlichen Rückgabe schriftlich gegenüber mobile-barstations.com // Görkem Harp geltend zu machen. Sonn- und Feiertage bleiben bei der Berechnung der Frist unberücksichtigt.
9. Haftungsbeschränkung
9.1. Bei Unmöglichkeit der Leistung oder aufgrund vertraglicher Pflichtverletzungen sowie Delikte sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen mobile-barstations.com // Görkem Harp als auch gegen deren Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen.
9.2. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von mobile-barstations.com // Görkem Harp oder deren Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für Personenschäden.
9.3. Leistungsverzögerungen, die auf höherer Gewalt oder Umständen, die mobile-barstations.com // Görkem Harp die Leistung wesentlich erschweren (insbesondere witterungsbedingter Notstand, gesetzliche Auflagen, Streik, Demonstrationen technische Pannen, höhere Gewalt etc.), hat mobile-barstations.com // Görkem Harp auch bei fest vereinbarten Fristen nicht zu vertreten.
10. Haftung für Links
mobile-barstations.com // Görkem Harp distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher auf ihrer Hompage verlinkter Webseiten Dritter.
11. Datenschutz
mobile-barstations.com // Görkem Harp verpflichtet sich die personenbezogen Daten ihrer Kunden vertraulich und unter Berücksichtigung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) zu behandeln. Die Daten werden nur für die zur Abwicklung der Bestellung und Lieferung erforderlichen Geschäftsabläufe verwendet; darüber hinaus werden die Kundendaten nicht verwandt.
12. Rechtswahl, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen
12.1. Auf die mit mobile-barstations.com // Görkem Harp zustande gekommenen Verträge findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes (CISG) Anwendung.
12.2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Frankfurt am Main, soweit der Vertragspartner Kaufmann ist.
12.3. Änderungen und Ergänzungen zu dem geschlossenen Vertrag bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Schriftformklausel selbst.
12.4. Für den Fall, dass eine der Bestimmungen der Allgemeinen Geschäfts-bedingungen unwirksam sein sollte, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen davon unberührt.